Raising Resistance (Wachsender Widerstand): Dokumentarfilm von Bettina Borgfeld, David Bernet im Free Cinema Lörrach
Paraguay/Deutschland/Schweiz 2011, 85 Min., OmU
Soja – das grüne Gold Südamerikas im globalen Wettbewerb – ist für den paraguayischen Kleinbauern Geronimo eine existenzbedrohende Bombe. Genverändertes Soja zerstörte den Dschungel, ganze Dörfer und zwingt die Kleinbauern in den Widerstand.
Am Mittwoch, den 18. April 2012 wird David Bernet zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Harald Ebner, Sprecher für Agro- und Gentechnik der Grünen, nach dem Film mit dem Publikum über die globalen Auswirkungen, die der Einsatz modernster Gentechnik auf Mensch und Natur hat, diskutieren.

Ab 11 Uhr gibt es rund um den Senser Platz ein Straßenfest mit buntem Bühnenprogramm und um 14 Uhr startet die CSD-Parade durch die Stadt.
Auch die Grünen aus dem Kreis Lörrach sind – wie im Vorjahr – mit einem Stand auf dem Straßenfest vertreten und freuen sich auf rege Beteiligung.

Die Vorstellungen der Mehrheit der Grünen Fraktion basieren auf den beschlossenen Leitzielen zum Thema Verkehr (1999), auf den Ergebnissen der Arbeitsgruppen zum Zentren- und Märktekonzept (2009), und auf dem Maßnahmenkatalog, der aus der Studie „klimaneutrale Kommune Lörrach“ (2011) hervorging.
1. Bisher wurden nur neue Verkehrszahlen (s. Studie Rapp) für den Autoverkehr ermittelt. Wir fordern Verkehrszählungen auch für den Rad- und Fußverkehr, um einen aktuellen Modal Split für Lörrach zu ermitteln. Im nächsten Schritt sollten dann konkrete Zielwerte für den Fuß- und Radverkehr, den ÖPNV und den MIV festgelegt werden. Wir halten einen MIV Anteil von 40 % und einen Radverkehrsanteil von 30% mittelfristig für realistisch.
2. Stärkung des Umweltverbundes (Bahn, Bus, Rad, Fuß) durch folgende Maß-nahmen:
1. 15 Min. Takt der S-Bahn,
2. S-Bahn Haltestelle am „Zoll“ mit Verknüpfung Tram,
3. Verbesserungen bei der Buslinieninfrastruktur (Netz, Takt, Erreichbarkeit),
4. Tarifliche (RVL) Verbesserungen im grenzüberschreitenden Verkehr,
5. Förderung des Radverkehrs (sichere und schnelle Routen, Mobilitätsberatung am Velö mit Einstellhalle, mehr Abstellplätze, Einhaltung der Tempo 30 Zonen, Öffnung aller Einbahnstraßen für Radfahrer),
6. Förderung des Fußverkehrs (geschlossenes und sicheres Fußwegenetz).
3. Bei der Festlegung der zukünftigen Verkehrsführung in der Innenstadt sollte die Reduzierung der gefahrenen Straßenkilometer im Innenstadtbereich ein wesentliches Kriterium sein.
4. 26% des Autoverkehrs im Kordon „Kernstadt“ (ca. 4 km Länge) sind Binnenver-kehr. Hiervon sollte möglichst viel auf den Rad- bzw. Fußverkehr verlagert wer-den.
5. Aus unserer Sicht bringen die neuen Fußgängerzonen in der Turm- und Tumringer Straße erhebliche Vorteile für Fußgänger und Velofahrer. Diese Er-weiterung der Fußgängerzone ist auf jeden Fall bei zu behalten.
6. Schaffung einer bestmöglichen Orientierung für den notwendigen MIV rund um die Innenstadt, d.h. Abschaffung der „Schleichwege“ durch die Innenstadt, um unnötige Autofahrten zu verhindern. Die Ziele in der Innenstadt sollten durch kurze Wege vom „Innenstadtring“ erschlossen sein.
7. Der noch anfallende MIV innerhalb der Innenstadt sollte durch die Verkehrsfüh-rung so verteilt werden, dass Straßen, die vom Ausbauzustand her besser Verkehr aufnehmen können mehr belastet werden (z.B. Gretherstraße, Bahnhofstr. Nord) und Straßen mit engem Querschnitt, hohem Rad- und Fußverkehr und hohen Wohngebäudeanteil bzw. sensiblen Einrichtungen (z.B. Krankenhaus) gering belastet werden.
Bei den bisher untersuchten Varianten vom Büro Rapp sehen wir diese Forderungen (Punkt 2 bis Punkt 5) am besten bei Variante 5 verwirklicht. Diese Variante hat zusätzlich den großen Vorteil, dass die Luisenstraße entlastet und auch die Hauptverkehrsstraße Bahnhof Süd im Vergleich zur heutigen Verkehrsführung nicht mehr belastet wird.

Die Bewilligung für das große Interreg-Projeket „Dreiländermuseum – trinationales Netzwerk für Geschichte und Kultur“ ist für die Stadt Lörrach ist große Auszeichnung und große Herausforderung zugleich, so der Tenor an der Fraktionssitzung der Grünen. Unter der Federführung des Lörracher Museums wird hier ein Netzwerk mit Museumspartnern am Oberrhein aufgebaut und verwaltet werden. Das Lörracher Museum verwaltet hierfür  in den Jahren 2012 und 2014 ein Budget von insgesamt 2,5 Millionen Euro. Der Betrag soll der grenzüberschreitenden Museumsarbeit und dem Aufbau und der  Betreuung eines Netzwerkes oberrheinsicher Geschichtsvereine zugutekommen. Ferner sollen bilinguale grenzüberschreitende museumspädagogische Angebote ausgebaut werden.
Der Umbenennung von „Museum am Burghof“ in  „Dreiländermuseum Lörrach“ stimmen die Grünen zu. Mit diesem Namen kann die trinationale Ausrichtung, auch über die Regio hinaus, am besten vermittelt werden. Der neue Museumsname soll im Herbst 2012 eingeführt werden. Die Fraktion regt an, zu diesem Termin einen Ausstellungskatalog zur Dauerausstellung herauszugeben.
„Wir freuen uns, dass im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr die Gruppenbesuche im Museum deutlich gestiegen sind. Wir sind zuversichtlich, dass die Besucherzah-len, die im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr leicht zurückgehen sind, durch die neuen Ansätze und Konzepte wieder ansteigen werden. Uns liegt am Herzen, dass noch mehr Lörracherinnen und Lörracher das Dreiländermuseum als ihr Museum annehmen können. Mit einem attraktiven, zeitgemäßen Programm müssen mehr Jugendliche für einen Museumsbesuch gewonnen werden“ fasst Gerd Wernthaler, Stadtrat und Beisitzer im Vorstand des Museumsvereins, die Diskussion an der Fraktionssitzung zusammen.

Angesichts des zunehmenden Lieferverkehrs in der Innenstadt, insbesondere in der erweiterten Fußgängerzone, nicht nur durch die reguläre Belieferung des Einzelhandels mit firmeneigenen oder Speditionsfahrzeugen, sondern auch durch die rasant zunehmende Belieferung durch Kurier-, Express- und Paketdienste („KEP-Dienste“ wie DHL, DPD, GLS, UPS, Hermes, FedEx, trans-o-flex, iloxx etc.), sieht die Fraktion der GRÜNEN dringenden Handlungsbedarf. Die Situation, dass an einer Adresse an einem Vormittag mehrere verschiedenen KEP-Klein-Lkw vorfahren um jeweils ein Päckchen abzuliefern, ist heute schon trauriger Alltag. KEP-Dienste verzeichneten im Jahr 2010 ein Jahreswachstum von 7,1 % auf 2,33 Mrd. Sendungen bundesweit, die Unternehmen rechnen mit einem jährlichen Zuwachs um ca. 5%.

Grundsätzlich sieht die Fraktion der GRÜNEN es als notwendig an, dass alle Lieferungen an die verschiedenen Geschäfte des Einzelhandels in der Innenstadt, insbesondere in der Fußgängerzone, gebündelt, organisiert und umweltfreundlich ausgeliefert werden. Auch Lieferungen durch KEP-Dienste an Privatpersonen, die in der Fußgängerzone wohnen, sollten in ein innovatives Belieferungskonzept integriert werden.

Ziel sollte sein, dass alle oben erwähnten Lieferungen in einem an einer geeigneten Stelle gelegenen Logistikzentrum angeliefert, dort sortiert, gebündelt und zeitnah mit einem möglichst elektrisch betriebenen Lieferfahrzeug ausgeliefert werden. Ebenso sollen evtl. abzuholende Sendungen von Absendern in der Innenstadt bzw. Fußgängerzone durch dieses Lieferfahrzug abgeholt werden. Durch diese gebündelte Belieferung und Abholung kann nicht nur die Belastung durch Lieferverkehr in der Innenstadt signifikant reduziert werden, es können auch hohe Kosten gespart werden, da die KEP-Dienste viel Zeit einsparen können, wenn sie ihre Sendungen für Empfänger bzw. von Absendern in der Innenstadt bzw. Fußgängerzone an ein verkehrsgünstig gelegenes Logistikzentrum ausliefern bzw. dort abholen können, statt es durch den Fußgängerverkehr in der Innenstadt mühsam selbst auszuliefern bzw. abzuholen.

Die Firma Wampfler-Conductix in Weil am Rhein hat grundsätzlich großes Interesse, in Zusammenarbeit mit Lörrach hier ein Pilotprojekt mit Integration ihres innovativen IPT (Inductive Power Transmission = berührungsloses Laden von Elektrofahrzeugen) Systems durchzuführen. Ihr Ansatz ist, dass die Problematik der Stadtlogistik in vielen Großstädten wie aktuell in Paris diskutiert wird, dass eine modellhafte Umsetzung aber in einem kleinen und effizienten Rahmen wie in Lörrach schneller und reibungsloser durchsetzbar wäre. Auch passende Fahrzeuge – elektrisch betriebene Transporter – sind dort vorhanden.

In Frankreich gibt es ein funktionierendes Beispiel in La Rochelle (75 000 Einwohner), das von einer Tochtergesellschaft des französischen Konzerns Veolia Transport, Comox, gemanagt wird. Trotzdem ist es der Fraktion der GRÜNEN bewusst, dass es im Bereich der Stadtlogistik bis jetzt keine bewährten Standard-Lösungen gibt. In NRW fand von 1995 bis 2000 – also vor über 10 Jahren – ein Modellversuch mit verschiedenen Konzepten statt, auf dessen Abschlussveranstaltung der Beauftragte der Stadt Düsseldorf die „Etablierung der Stadtlogistik als Daueraufgabe“ forderte – diese Aufgabe scheint bis jetzt noch nicht gelöst.

Die Fraktion der GRÜNEN bittet deshalb die Stadtverwaltung, evtl. in Zusammenarbeit mit der Firma Wampfler-Conductix und / oder Veolia Transport / Comox, innovative Kooperations-, Belieferungs- und Finanzierungskonzepte zu erarbeiten und Argumente zusammenzustellen, mit denen Fördergelder für ein Modellprojekt Stadtlogistik in Lörrach eingeworben werden können, geeignete Standorte für ein solches Logistikzentrum zu suchen und mittelfristig ein geeignetes System in Zusammenarbeit mit dem Einzelhandel der Innenstadt, den Speditionen und Logistikdienstleistern und den verschiedenen KEP-Dienste zu etablieren und umzusetzen.

Ein solches Modellprojekt, zeitnah umgesetzt, hätte – neben dem Vorteil für die Aufenthaltsqualität und Ökologie in der Innenstadt – eine große lokale, regionale und auch überregionale Bedeutung und Ausstrahlung, von der unsere Region als Technologiestandort profitieren würde.